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Die Minderheitsregierung auf Bundesebene, Fachbücher von Bastian Weber
Die letzten Bundestagswahlen 2017 und 2021 haben gezeigt, dass die traditionelle Regierungsform der Bundesrepublik, bei der zwei Parteien eine Mehrheitsregierung stellen, nicht in Stein gemeisselt ist. Wie teilweise bereits auf Landesebene geschehen, scheint die Minderheitsregierung durchaus eine denkbare Alternative zu sein. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen diesbezüglich zu erarbeiten. Dabei wird nicht nur beleuchtet, wie eine Minderheitsregierung gebildet wird und inwiefern sie im Amt verbleiben kann, obwohl sie eine Parlamentsmehrheit gegen sich hat. Es wird ebenfalls dargestellt, welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten und Freiheiten eine Minderheitsregierung in sämtlichen Bereichen staatlicher Tätigkeit (Gesetzgebung, Verordnungsgebung, Bundesverwaltung, Justiz, Bundeshaushalt, Aussen-, Verteidigungs- und EU-Politik) hat. Andererseits wird untersucht, welche Grenzen sich für das Parlament beim Einfluss auf die Regierung ergeben und an welchen Stellen sich daher eine notwendige Kooperation der Staatsgewalten ergibt. Dabei wird der Ansatz einer stringenten Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen den staatlichen Gewalten verfolgt. Eine Minderheitsregierung wäre eine Neuheit auf der Bundesebene in Deutschland. Das Grundgesetz kennt jedoch diese Regierungsform. Diese Monografie arbeitet nicht nur heraus, wie eine Minderheitsregierung gebildet wird und wie sie im Amt bleibt. Sie erläutert auch, wie weit ihre Befugnisse in Bezug auf alle Aspekte der öffentlichen Gewalt reichen. Andererseits wird aufgezeigt, welchen Einfluss das Parlament auf die Regierung ausüben kann und in welchen Fällen die Staatsgewalten kooperieren sollten.
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Die Minderheitsregierung auf Bundesebene., Taschenbuch von Bastian Weber, Duncker & Humblot, 978-3-428-18586-3
Die Minderheitsregierung Auf Bundesebene., Taschenbuch Von Bastian Weber, Duncker & Humblot, 978-3-428-18586-3, Seitenanzahl: 420
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Bevölkerungsschutz auf Bundesebene, Fachbücher von Michael IbrahimDiese qualitativ-analytische Einzelfallstudie untersucht die institutionelle Entwicklung des Bevölkerungsschutzes auf Bundesebene – einer zunehmend bedeutsamen Säule der inneren Sicherheit. Im Mittelpunkt stehen die wechselhafte organisatorische Ausgestaltung der zuständigen Bundesverwaltung sowie die damit verbundenen Verwaltungs- und Organisationsreformen im Zeitraum von 1989 bis 2007. Auf Basis einer historisch angelegten Organisations- und Entscheidungsstudie wird aufgezeigt, dass sich die Institution des Bevölkerungsschutzes in einem Zustand der stabilen Fragilität befindet. Einerseits bewegt sich das deutsche Bevölkerungsschutzsystem – wesentlich bedingt durch die verfassungsrechtlich kodifizierte Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern – in einem stabilen Entwicklungskorridor, der fundamentalen Reformen entgegenwirkt. Andererseits sind in diesem institutionellen Arrangement dauerhafte Spannungen zwischen staatlichen Ebenen sowie Behördenkonkurrenzen angelegt, die regelmässig zu konfliktreichen Reformdebatten führen. Im Untersuchungszeitraum erwiesen sich in diesen Debatten vor allem die Einflüsse von Fokusereignissen und des Zeitgeistes als ausschlaggebend für die jeweilige Reformrichtung. Die Studie leistet damit einen Beitrag zur Analyse institutioneller Reformprozesse im föderalen Staat und zeigt, wie Pfadabhängigkeiten, föderale Interessenlagen und die Folgen bürokratischer Politik die Entwicklung von Verwaltungsbehörden langfristig prägen.84,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Die Minderheitsregierung auf Bundesebene, Fachbücher von Bastian WeberDie letzten Bundestagswahlen 2017 und 2021 haben gezeigt, dass die traditionelle Regierungsform der Bundesrepublik, bei der zwei Parteien eine Mehrheitsregierung stellen, nicht in Stein gemeisselt ist. Wie teilweise bereits auf Landesebene geschehen, scheint die Minderheitsregierung durchaus eine denkbare Alternative zu sein. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen diesbezüglich zu erarbeiten. Dabei wird nicht nur beleuchtet, wie eine Minderheitsregierung gebildet wird und inwiefern sie im Amt verbleiben kann, obwohl sie eine Parlamentsmehrheit gegen sich hat. Es wird ebenfalls dargestellt, welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten und Freiheiten eine Minderheitsregierung in sämtlichen Bereichen staatlicher Tätigkeit (Gesetzgebung, Verordnungsgebung, Bundesverwaltung, Justiz, Bundeshaushalt, Aussen-, Verteidigungs- und EU-Politik) hat. Andererseits wird untersucht, welche Grenzen sich für das Parlament beim Einfluss auf die Regierung ergeben und an welchen Stellen sich daher eine notwendige Kooperation der Staatsgewalten ergibt. Dabei wird der Ansatz einer stringenten Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen den staatlichen Gewalten verfolgt. Eine Minderheitsregierung wäre eine Neuheit auf der Bundesebene in Deutschland. Das Grundgesetz kennt jedoch diese Regierungsform. Diese Monografie arbeitet nicht nur heraus, wie eine Minderheitsregierung gebildet wird und wie sie im Amt bleibt. Sie erläutert auch, wie weit ihre Befugnisse in Bezug auf alle Aspekte der öffentlichen Gewalt reichen. Andererseits wird aufgezeigt, welchen Einfluss das Parlament auf die Regierung ausüben kann und in welchen Fällen die Staatsgewalten kooperieren sollten.109,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Die Minderheitsregierung auf Bundesebene., Taschenbuch von Bastian Weber, Duncker & Humblot, 978-3-428-18586-3Die Minderheitsregierung Auf Bundesebene., Taschenbuch Von Bastian Weber, Duncker & Humblot, 978-3-428-18586-3, Seitenanzahl: 420109,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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